Allgemeine Nutzungsbedingungen für die über die Website www.bosch-connectors.com zugänglichen Dienste „Bosch Connectors“ der Robert Bosch GmbH
(Stand 10/2018)
Die Robert Bosch GmbH, Robert-Bosch-Platz, 170839 Gerlingen-Schillerhöhe, Deutschland („Anbieter“, „wir“) bietet unter www.bosch-connectors.com eine Plattform zum Thema Steckverbindungen (Bosch Connectors) an, auf welcher Kunden unter anderem Zugang zu verschiedenen Informationen erhalten und Produktwunschlisten zusammenstellen können. Diese Nutzungsbedingungen gelten in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung zwischen uns und dem Kunden („Nutzer“, „Sie“) für die Nutzung der auf Bosch Connectors angebotenen Dienste.
Der Anbieter betreibt Bosch Connectors ausschließlich für gewerbliche Kunden und akzeptiert keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als Kunden.
§ 1 Diensteangebot und Verfügbarkeit
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Bosch Connectors ist eine Plattform mit verschiedenen Diensten, über welche Sie als Nutzer unter anderem Informationen abrufen oder eine Produktauswahl für eine spätere Bestellung bei Distributoren zusammenstellen können.
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Die bereitgestellten Dienste können z. B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Zeichnungen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) rund um das Thema Steckverbindungen sein. Außerdem können Sie unsere Produkte auf einem Merkzettel zusammenstellen und anschließend diese Informationen an einen Distributor übertragen um diese Produkte direkt von diesem Distributor zu erwerben.
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Wir behalten uns das Recht vor, die auf Bosch Connectors angebotenen Dienste zu ergänzen oder die Nutzung der bereitgestellten Dienste zeitlich zu befristen. Einen Anspruch auf Beibehaltung bestimmter Leistungen oder Teilen haben Sie als Nutzer nicht.
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Zur Nutzung bestimmter Dienste müssen Sie sich registrieren. Die Registrierung zur Nutzung von www.bosch-connectors ist unentgeltlich.
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Für unentgeltliche Dienste besteht kein Anspruch auf eine unterbrechungsfreie Nutzung. Es wird nicht gewährleistet, dass der Zugang oder die Nutzung von Bosch Connectors nicht durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder anderweitig durch Störungen unterbrochen oder beeinträchtigt wird, die ggf. auch zu Datenverlusten führen können. Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Bosch Connectors-Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten. Für entgeltliche Dienste gewährleisten wir in unserem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 95,0% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster von Bosch Connectors, die jeden Tag zwischen 0:00 und 4:00 Uhr (CET/MEZ) liegen.
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Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen durch Dritte (einschließlich verbundene Konzernunternehmen des Anbieters) als Unterauftragnehmer zu erbringen.
§ 2 Registrierung auf Bosch Connectors
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Die Dienste von Bosch Connectors richten sich ausschließlich an Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, d.h. an Personen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Soweit eine Person diese Vereinbarung als Vertreter eines Unternehmens abschließt, versichert diese Person, dass das Unternehmen nach dem Recht des Landes, in dem es gegründet oder eingetragen ist, ordnungsgemäß organisiert, gültig und in gutem Ansehen ist und dass sie über die rechtliche Befugnis, die Erlaubnis, den Beschluss oder die Vollmacht zur Bindung des Unternehmens verfügt. Um sich bei Bosch Connectors zu registrieren, müssen Sie volljährig sein. Minderjährigen und Personen deren Zugangsberechtigung dauerhaft gesperrt wurde ist eine Anmeldung untersagt. Im Verlauf des Registrierungsvorgangs werden Sie gebeten, Ihre Zugangsdaten festzulegen. Diese bestehen aus Ihrer E-Mail-Adresse, Vor- und Nachnamen, Firmenname sowie einem frei gewählten Passwort. Die Angabe von weiteren Kontaktdaten ist bei der Registrierung für unentgeltliche Dienste auf Bosch Connectors nicht erforderlich. Sie haben allerdings die Möglichkeit, bereits bei der Registrierung freiwillig weitere Kontaktdaten anzugeben.
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Ist die Angabe bestimmter Daten (insbesondere von Kontaktdaten) während der Registrierung oder bei der Nutzung der bereitgestellten Dienste auf Bosch Connectors erforderlich, müssen Sie diese vollständig und korrekt angeben. Sofern sich diese Daten im Laufe Ihres Nutzungsverhältnisses ändern, müssen Sie Ihre Daten auf Bosch Connectors umgehend in Ihren persönlichen Einstellungen korrigieren. Entstehen durch die fehlerhaften Angaben Kosten, sind Sie verpflichtet, diese Kosten zu ersetzen.
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Mit der Absendung Ihrer Registrierungsdaten unterbreiten Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsverhältnisses auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Über die Annahme des Angebots wird nach freiem Ermessen entschieden. Wird Ihre Registrierung nicht innerhalb einer angemessenen Frist per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse bestätigt, sind Sie an Ihr Angebot nicht mehr gebunden. Mit Zugang der E-Mail-Bestätigung kommt ein vereinbarungsgemäßes Nutzungsverhältnis zustande und wir schalten den beantragten Zugang frei. Ab Freischaltung sind Sie zur Nutzung von Bosch Connectors im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab die Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
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Sie dürfen sich auf Bosch Connectors nur einmal registrieren. Ihre Registrierung, das Nutzungsverhältnis und das Nutzerkonto nebst Zugangsdaten sind nicht übertragbar. Wir führen im Regelfall bei der Registrierung keine Überprüfung Ihrer Identität und Ihrer Angaben durch. Wir übernehmen daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die sich der jeweilige Profilinhaber ausgibt.
§ 3 Verantwortung für die Zugangsdaten
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Ihre Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten keinesfalls zugänglich zu machen.
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Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung, sicherzustellen, dass Ihr Zugang zu Bosch Connectors und die Nutzung der auf Bosch Connectors zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
Bitte beachten Sie: Sie sind für jede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, auf Bosch Connectors, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, voll verantwortlich.
§ 4 Sperrung von Zugängen
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Ihren Zugang zu Bosch Connectors kann der Anbieter nach eigenem Ermessen insgesamt oder zu einzelnen Teilbereichen vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigt. Sofern Sie trotz Hinweis wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Zugang dauerhaft zu sperren und Sie von der künftigen Teilnahme an Bosch Connectors dauerhaft auszuschließen.
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Im Falle der dauerhaften Sperrung Ihrer Zugangsberechtigung werden Sie hierüber per E-Mail benachrichtigt.
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Im Falle einer vorübergehenden Sperrung wird nach Ablauf der Sperrzeit oder dem endgültigen Wegfall des Sperrgrundes die Zugangsberechtigung reaktiviert und Sie werden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden.
§ 5 Beendigung der Nutzung
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Den unentgeltlichen Zugang können Sie jederzeit kündigen, indem Sie in Ihrer Benutzerverwaltung „Mein Konto“ das Menü-Feld „Benutzerkonto löschen“ wählen und den Vorgang durch Bestätigung abschließen. Wir behalten uns ebenfalls das Recht vor, den unentgeltlichen Zugang insgesamt oder zu einzelnen Diensten mit einer Frist von vierzehn (14) Kalendertagen zu kündigen.
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Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei die in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich geregelten Pflichten grob oder wiederholt verletzt.
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Im Falle einer vollständigen Beendigung Ihres Bosch Connectors Nutzungsverhältnisses sind wir berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen, sämtliche im Rahmen Ihres Nutzungsverhältnisses entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen. Für personenbezogene Daten gelten vorrangig die Regelungen zum Datenschutz, die auch eine kürzere Frist zur Löschung vorsehen können.
§ 6 Umfang der erlaubten Nutzung, Verhaltensregeln, Überwachung der Nutzungsaktivitäten
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Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu Bosch Connectors, sowie auf die Nutzung der auf Bosch Connectors jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.
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Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen (insbesondere Hardware, Web-Browser und Internetzugang) sind Sie selbst verantwortlich. Wir schulden keine diesbezügliche Beratung.
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Untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von Bosch Connectors zu beeinträchtigen, insbesondere unsere IT-Systeme übermäßig zu belasten. Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung von Bosch Connectors bekannt werden, so können Sie uns unter https://www.bosch-connectors.com/de/contact-us kontaktieren.
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Es wird darauf hingewiesen, dass Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang des Telemediengesetzes und Bundesdatenschutzgesetzes überwacht werden können oder eine gesetzliche Verpflichtung für uns hierzu bestehen kann. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
§ 7 Schutz der Inhalte, Nutzungsrecht, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter
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Die auf Bosch Connectors verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils in unserem Eigentum oder im Eigentum Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte auf Bosch Connectors ist als solche ebenfalls urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf Bosch Connectors vorgegebenen Rahmen nutzen.
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Zum Herunterladen von Inhalten („Download") sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf Bosch Connectors als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß von Bosch Connectors herunter geladenen Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht.
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Die auf Bosch Connectors verfügbaren Inhalte stammen teilweise von uns und teilweise von Distributoren oder sonstigen Dritten (nachfolgend „Drittinhalte“)
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Wir führen bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernehmen daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck sowie hinsichtlich aller Angaben bezüglich der Verfügbarkeit, des Preises oder sonstigen Informationen im Zusammenhang mit einer Bestellung bei einem Distributor.
§ 8 Datenschutz
Zu unseren Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit Ihren persönlichen Daten (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Bitte beachten Sie hierzu unsere Datenschutzhinweise.
§ 9 Haftungsbeschränkung
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Im Rahmen der Nutzung unentgeltlicher Dienste ist die Haftung von uns für fahrlässige Pflichtverletzungen entsprechend § 521 BGB ausgeschlossen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
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Soweit nach diesen Bestimmungen die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, insbesondere unserer Mitarbeiter.
§ 10 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail in Kenntnis gesetzt. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird das Nutzungsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Falle eines Widerspruchs das Nutzungsverhältnis gemäß § 5 zu beenden. In der Änderungsmitteilung werden Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hingewiesen.
§ 11 Änderungen von Diensten
Wir sind jederzeit berechtigt, auf Bosch Connectors unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Wir werden hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
§ 12 Allgemeine Bestimmungen
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Ausführliche Informationen zu uns als Betreiberin von erhalten Sie in unserem Impressum.
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Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
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Sind Sie Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Wir sind jedoch auch berechtigt, wahlweise an Ihrem Geschäftssitz zu klagen.
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Störungen, die durch höhere Gewalt oder andere unabwendbare Ereignisse verursacht wurden, die
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außerhalb der Kontrolle von Bosch liegen,
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mit zumutbarem Aufwand nicht abzuwenden waren,
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die auch bei angemessener Sorgfalt nicht vorhersehbar waren und die
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die Verpflichtungen von Bosch aus diesen Nutzungsbedingungen wesentlich erschweren oder ganz oder teilweise unmöglich machen,
wie z.B. Streiks, Blockaden, Ausfall des öffentlichen Stromnetzes, Ausfälle des Internet, außergewöhnliche Witterungsbedingungen, Betriebs- oder Verkehrsstörungen und Transportbehinderungen, entbinden Bosch von den Verpflichtungen nach diesen Nutzungsbedingungen für die Dauer des Ereignisses.
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Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Das Vorstehende gilt für die Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.
Robert Bosch GmbH